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Tagesarchiv für 11. Juli 2011

Wikileaks übernimmt Verantwortung für den „Arabischen Frühling“

Montag, den 11. Juli 2011 um 17:40

Kein Wunder, dass sich von Assad bis Ghadhafi einige nordafrikanische und nahöstliche Herrscher seit Wochen beklagen, die bei ihnen stattfindenden „Volks“-Revolutionen seien von aussen ausgelöst. Nun hat Julian Assange bei einem Auftritt in München die Verantwortung für das Auslösen des „Arabischen Frühlings“ übernommen. Seine Diskussionspartner gestanden ihm „mindestens eine Teilverantwortung“ zu. Sicher haben Wikileaks und aus den USA zurückgeflogene heimische Agitatoren nur die Zündflamme an einen „youth bulge“ (Heinsohn) gelegt, der ohnehin jeden Augenblick explodiert wäre. Dass die arabischen und irakischen Herrscher darob nicht zurücktreten wollten, ist eigentlich verständlich.

Winfried im freien Fall

Montag, den 11. Juli 2011 um 16:50

Der baden-württembergische grüne Verkehrsminister Winfried Hermann befindet sich im freien Fall. Er macht gegen die Deutsche Bundesbahn in Sachen „Stuttgart 21“ keinen Stich mehr. Wie wichtig wäre es nun, wenn Verkehrsministerin Doris Leuthard mit ihm Kontakt aufnehmen würde! Mit ihrem kolossalen Charme würde sie das schwäbische Hartholz in kürzester Zeit polieren. Jetzt ist die Chance da, den Norden wieder zu befliegen, um dafür den Osten und den Süden Zürichs zu befrieden. Oder schläft unsere Regierung?

„Der Kanton ist schon jetzt ein grosszügiger Arbeitgeber“

Montag, den 11. Juli 2011 um 12:00

Derlei lässt die Zürcher Regierungsrätin Ursula Gut von sich hören. Die freisinnige Magistratin bestätigt damit, dass die staatlichen Angestellten über alle Massen gut behandelt werden. Es sind nicht die Konzerne der Realwirtschaft und die Unternehmen des Finanzplatzes, welche diese Praxis finanzieren, sondern der Mittelstand wird mit zu hohen Steuern belastet, um den Beamten- und Angestelltenluxus aufrecht zu erhalten. Wieso eigentlich? Bei den Wahlen zeigt sich, dass die „Staatsdiener“ mehr als andere Bürger zur Urne gehen, weshalb die Politiker erpressbar geworden sind. Wer nicht spurt, wie es die staatlichen Bediensteten wollen, dem wird die Stimme verweigert. Von daher lässt sich auch erklären, weshalb SP, Grüne und Grünliberale sich immer in der Nähe des Staates aufhalten, liegt dort doch wichtiges Stimmpotential. Ja, der Kanton Zürich ist ein (zu) grosszügiger Arbeitgeber. Finanziert wird dies von KMU-Betrieben und deren Mitarbeitern und von Zehntausenden von Ausländern, die keine Chance haben, den Zürcher Steuern zu entkommen. Der Autor dieser Zeilen arbeitet – mit Erfolg – seit 40 Jahren im Kanton Zürich; vier Wochen Ferien hatte er noch nie.

Stiftung Konsumentenschutz rät: Kaufen im Ausland

Montag, den 11. Juli 2011 um 9:45

Langsam aber sicher finde ich es befremdlich, wenn selbst die Stiftung Konsumentenschutz durch ihre Geschäftsführerin Sara Stalder verkünden lässt, dass man im Ausland günstiger einkauft. Schon vergangene Woche sagte Hans Hess, Präsident der Swissmem: „Ich kaufe meine Möbel mit 25% Rabatt in Deutschland“. Die Aussagen beider Personen sind nicht klug. Es sind brandgefährliche Aussagen, denn wenn unsere Preise purzeln, wird es kurz bis mittelfristig Entlassungen geben, weil es sich nicht mehr rechnet. Ist es der Stiftung Konsumentenschutz egal, wenn Schweizer aufgrund ihrer Kaufempfehlung ihren Job verlieren?

Hinter diesem Verhalten kann ich nicht stehen. Auch wenn ich in der Schweiz gelegentlich etwas mehr bezahle, leiste ich meinen persönlichen Beitrag zur Erhaltung der Jobs. Ich verdiene mein Geld in der Schweiz und deshalb gebe ich es hier aus. Ich werde mir nie den Vorwurf anhören müssen, dass ich dieses Verhalten unterstütze und mit meinem Kaufverhalten unserer Wirtschaft schade. Ich stehe zu meinem Land und meinen Leuten.

Fidel Stöhlker

Volksbefragung als Demokratie-Ersatz

Montag, den 11. Juli 2011 um 8:30

Es muss gefragt werden, wozu diese Volksbefragungen gut sind. Erstens sind die Ergebnisse ungenau und immer häufiger auch falsch. Das Volk, beurteilt es Politiker, stimmt immer für den Typus „mein liebster Schwiegersohn“. Bei den Frauen sind die „frechen Sünnelis“ im Vorteil. Wer als harmlos gilt, erhält mehr Stimmen als die sogenannt „Gefährlichen“. Die Politiker berufen sich dann auf Umfrageergebnisse, wenn sie gut abschneiden. Sagt das Volk zu einem Politiker „Nein“, beruft er sich auf seine höhere Verantwortung. An den Wahlen selber nehmen nur Minderheiten teil, die noch kleinere Minderheiten an die Macht bringen. Wer das Volk wirklich anspricht, wird Populist genannt. Die Anti-Populisten mögen die „vox populi“ nicht wirklich.

 
     
     
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