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Tagesarchiv für 21. April 2011

Herr Pelli, wie baut man Bürokratie ab!

Donnerstag, den 21. April 2011 um 9:13

FDP-Präsident Fulvio Pelli hat uns versprochen, die Bürokratie in Bern abzubauen. Jetzt wollen wir ihm ein Beispiel geben, wie man dies tut.

Das Bundesamt für Gesundheit, seinem Innenminister Didier Burkhalter unterstellt, fällt mit grossen Kampagnen auf, die uns vor Epidemien warnen, die einfach nicht kommen wollen. Die dort vergeudeten Millionen Franken können sofort eingespart werden, weil sonst der Eindruck entstehen könnte, das BAG sei nichts anderes als die Marketingabteilung einer Berner Werbeagentur, die satt verdient an derlei Unfug.
Noch schlimmer: Was das BAG als Instrumente zur Verbesserung unserer Gesundheitspolitik vorschlägt, ist weitgehend ohne Erfolg und sogar falsch. Nehmen wir das Beispiel der vom BAG geförderten Grosslabors, die reduziert werden sollten, aber um 3% zugelegt haben. Die viel schnelleren Praxislabors bei den Hausärzten, die ein wenig teurer, aber viel effizienter sind, erlitten darauf Verluste von 25 %. Das BAG hat, bewusst oder unbewusst, einen Kollateralschaden bei den Hausärzten in Kauf genommen, die zusätzlich zu komplexen Abrechnungen und grotesken Vorschriften verurteilt wurden.

Weil die privatwirtschaftlich organisierte Hausarztmedizin vom BAG abgewürgt wird, gehen die Patienten in die Notfallstationen der Spitäler, weshalb die Kostenentwicklung im ambulanten Spitalbereich explodiert.
Die FDP sollte, wie an diesem Beispiel zu sehen ist, der Bürokratie des BAG (und anderen) die Mittel radikal reduzieren. Es braucht weder unsinnige Werbekampagnen noch ebenso unsinnige Vorschriften. Alle Schweizer hätten mehr davon.

Warum stürzt die EU ab?

Donnerstag, den 21. April 2011 um 9:04

Die Europäische Union ist heute ungeliebter denn je. Ins Leben gerufen als Instrument der grossen Konzerne, mit dem Mäntelchen der Friedensbildung behängt, war sie nie in der Lage, die Herzen ihrer Völker zu gewinnen:

– Die Industrie wollte offene Märkte.
– Die Spitzenpolitiker wollten attraktive Podien.
– Die Beamten wollten lukrative Karrieren.
– Die Medien wollten attraktive Themen
– Alle wollten das Volk, um dies zu finanzieren.
– Das Volk aber wusste nicht, ob es lachen oder weinen sollte.

Die EU rettete sich in ein quantitatives Wachstum, wo immer mehr Staaten mehr EU bedeuten sollten. Es kam umgekehrt, je mehr Staaten, heute 27, beitraten, desto weniger blieb die EU, was sie einmal hätte werden sollen: die neue Heimat der Europäer.

Während Jahrzehnten wurden die Behörden in Brüssel aufgefordert, die Kommunikation mit dem Volk zu verbessern. Alle bisherigen Versuche hatten nur Millionengewinne bei jenen Beamten zur Folge, die absprangen, um als EU-Berater viel Geld zu verdienen. Die Repräsentanten Europas, einst stattliche Staatsmänner. verkamen zu sehr schwachen Politikern, die zu Ausgabenposten, nicht aber Leistungsträgern wurden.

Jetzt treten in allen Staaten Europas, wie in der Schweiz mit der SVP schon lange der Fall, radikal nationale Parteien in Erscheinung, die betrügerische Regierungen und Verwaltungen nicht mehr finanzieren wollen, die keine EU-Expansion in den Balkan wollen und einen Beitritt der Türkei schon gar nicht.

Die grossen Konzerne, von ABB bis Siemens, von der Deutschen Bank bis zum UBS-Konzern, müssen sich etwas einfallen lassen, damit der europäische freie Handel nicht zusammen bricht. Der Bürger, zwischen Scylla und Charybdis, zieht sich in sein Schneckenhaus zurück. Nicht mehr Gestaltung ist angesagt, sondern ein Zurück in die alten Gärten, die längst verblüht sind. Die Schweiz, im Schatten der EU und Deutschlands, erlebt eine selten schöne Konjunktur, die jene begünstigt, die den globalen Handel beherrschen. Sie ist nicht EU-Mitglied, geniesst aber die Früchte jener Programme, welche die EU verantwortet.

Uster oder der Untergang der alten Schweiz

Donnerstag, den 21. April 2011 um 9:04

Die Stadt Uster im Zürcher Oberland hat im 20. Jahrhundert vorwiegend FDP und SVP gewählt. Jetzt ist sie zu einer Vorortgemeinde von Zürich geworden, wo wohlhabender Mittelstand wohnt, der in Zürich selber, 14 SBB-Minuten entfernt, keinen Platz mehr findet. Diese gebildeten, oft jüngeren Menschen wählen Grünliberal („Weil die rechnen können.“) SVP und FDP, vor allem aber die Freisinnigen, gehen dabei unter. Die SVP ist zur Partei jener geworden, welche die Faust im Sack machen gegen alles, was von aussen kommt. Dieser Krieg ist auf Dauer nicht zu gewinnen.

Verdeckter Rassismus

Donnerstag, den 21. April 2011 um 9:04

Natürlich sind eine starke Minderheit der weissen Europäer Rassisten. Je schwächer die weisse Rasse wird, wo New York City schon zu 51 % braun ist, London zu 40 % farbig und in Genf die Weisshäutigen schon mehr auffallen als die Farbigen, umso mehr verklammern sich die „poor white“ in Europa und auch viele Rassen-Hagestolze hinter ihrer Hautfarbe, das letzte Selektionsprinzip, wenn „die anderen“ schon reicher und intelligenter sind. Bei den Zürcher Wahlen hat sich, quer durch alle Parteien, gezeigt, dass Ex-Jugoslawen und Türken keine Chance hatten. „Wir wählen schweizerisch-westeuropäisch“, war der Wahlspruch von links bis weit nach rechts.

Diese Haltung ist natürlich unrealistisch, weil die bestimmenden Weissen die Zufuhr aus farbigen Völkern brauchen, um Arbeitsplätze und Produktivität aufrecht zu erhalten. Das Kapital kennt keine Hautfarbe, das Volk wohl.

 
     
     
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