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Unsere fröhliche Demokratie

31. Januar 2011 um 10:04

Im Kanton Basel-Stadt werden sich die bürgerlichen Parteien wieder einmal nicht einig (Liberale-FDP-SVP), einen gemeinsamen Kandidaten für den Ständerat aufzustellen, weshalb die SP-Ständerätin Anita Fetz im Schongang wiedergewählt wird. Im Kanton Aargau verzichtet SP-Nationalrätin Pascale Bruderer bei den Wahlen darauf, sich als Sozialdemokratin zu „outen“. Sie will als Mutter, Schwester und Freundin aller Aargauer auftreten. Im Kanton Zürich hat der Wahlkampf für die in gut zwei Monaten stattfindenden kantonalen Wahlen, die als Trendwahlen für die Schweiz betrachtet werden, noch gar nicht begonnen. Halbwegs gewonnen hat ihn ohnehin die SVP, deren Nationalrat und Wahlkampfleiter Hans Fehr termingenau von den Linken verprügelt wurde. Diese Fotos bringen Stimmen. Die eleganteste Einstiegsvariante wählte die CVP Schweiz, deren aus Zug stammender Wahlkampfleiter Gerhard Pfister gleich alle Bewohner der Alpenkantone beschimpfte, sie seien Subventions-Abzocker. Zwar meint er, er habe es vor seiner Wahl zum Wahlkampfleiter gesagt, aber das Volk nimmt auf derlei keine Rücksicht, besonders nicht mehr bei der CVP, wo Bundesrätin Doris Leuthard zum Jahresbeginn die Subventionskürzungen für die Bewohner der CVP-Randkantone bekannt gegeben hat.

Die Schweiz liegt auf Platz 14 der demokratischsten Staaten der Erde, weiter zurück, als ich und viele andere dachten. Der Grund: Die bürgerlichen Parteien wollen schon seit Jahren keinen wirklichen Wahlkampf mehr, weil sie dann tun und lassen können, was sie wollen. Das Volk ist verstimmt und geht nicht an der Urne.

Was vergessen wird: Wir sind die fröhlichste Demokratie der Welt.

Ein Kommentar zu “Unsere fröhliche Demokratie”

  1. Peter Oberholzer

    Meines Erachtens ist der 14. Rang eine gute Klassierung. Es gibt aber Verbesserungspotential:

    * Demokratisches System recht gut – Umsetzung weit von Regeln entfernt *

    Das demokratische System unseres Landes ist meines Erachtens recht gut. In den letzten vier Jahren wurde aber in der Ausführung immer wieder gegen die Grundregeln der Demokratie verstossen.

    Als Teil der Bevölkerung spüre ich, dass sich die Themen des Parlamentes weit von den aktuellen Themen in der Bevölkerung entfernt haben. Zusätzlich steht sehr oft das Faust-Recht im Vordergrund und nicht das juristische Recht. Das heisst, diverse Regeln wurden aufgrund des Drucks einer Gruppierung angepasst und nicht aufgrund von Überzeugungen. Es ist nur eine Frage der Zeit bis die Bevölkerung genügend Druck aufbaut, damit die Politiker wieder vermehrt ihre Volksvertretung wahrnehmen.

    Somit bin ich mit dem Resultat der Studie einverstanden. In unserer Demokratie besteht Verbesserungspotential und andere Länder schneiden auch besser ab.

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