Adieu Moritz
9. Juli 2010 um 10:34Moritz Leuenberger wurde durch die Kopp-Affäre auf den Sitz im Bundesrat geschleudert, ohne dass der junge Anwalt, dem seine Kollegen keine besonderen Erfolge nachsagten, auf diese Aufgabe vorbereitet worden wäre. In der Folge war er ein Bundesrat, der auf allen Ebenen versagen musste:
- In der Luft, weil die Schweiz über keine nennenswerte Luftverkehrspolitik mehr verfügt. Kloten ist fest in den Händen der Deutschen.
- Auf der Strasse, weil wir auf diesen ein Chaos haben, das sich Jahr um Jahr gesteigert hat.
- Auf der Schiene, weil die SBB sich in der Aera Leuenberger/Weibel immer tiefer verschuldete oder notwendige Investitionen aufschob. Die Walliser dürfen ihm für den Lötschbergtunnel dankbar sein.
Als Medienminister hinterliess er uns eine SRG/SRF, die für extrem viel Geld zu wenig Inhalt liefert. Die staatspolitisch wichtigen Zeitungsverlage erhielten knappe Subventionen aus Bern, aber keine Perspektive.
Moritz Leuenberger tritt nach der Herbstsession zurück, weil seine Partei, die SP, befürchten musste, mit ihm in die nächste Wahlniederlage zu gehen. Er hat seiner Partei seit Jahren nur noch schlechten Dienst geleistet.
Als Narziss, der sich zwischen Yves Saint Laurent und Christoph Marthaler positioniert hat, ist er auch als Rhetoriker nicht sehr weit gekommen. Er wie seine Reden werden bald vergessen sein.
am 9. Juli 2010 um 11:18 Uhr.
Eigentlich wäre ein Doppelrücktrit sinnvoller gewesen. Michelin Calmy-Rey feierte gerade vor wenigen Tagen ihren 65.Geburtstag. Nächstes Jahr hätte sie zwei volle Amtsperioden erfüllt. Ein guter Grund, sich respektabel zurückzuziehen. Hoffentlich wird sie richtig beraten. Sie stünde gut da. Mit Garantie besser als nach einer dritten Amtsperiode.
Der Doppelrücktritt – er kann, ja er muss noch kommen – würde der SP die Chance eröffnen, den Parlamentswahlkampf 2011 auch gleich mit zwei neuen , frischen und – hoffentlich – klug und nicht nach Eierproporz ausgewählten Bundesräten bez. Kandidaten aufzufrischen. Eine Riesenchance, den Wahlkampf profiliert und auch personalisiert zu führen.
Und was noch nicht ist, wird noch werden: Das Gleiche gilt für Bundesrat Merz und die FDP.
Die Parteien müssen diese Chance packen.Im eigenen Interesse.
am 9. Juli 2010 um 14:50 Uhr.
Würde man 100 Landesbewohner fragen, welche grossen Taten Herr Leuenberger vollbracht hat? Wüssten wohl 90 darauf keine Antwort. Darum schliesse ich mich Ihrer Meinung an.
“Nesthocken”, Bloggen und (versuchtes) Philosophieren sind auch nicht gerade Leistungen, die einen echten Staatsmann auszeichnen.
Aber wahrscheinlich ist es ja ein gutes Zeichen, dass bei uns solche Leute 16 Jahre lang in der obersten Exekutive *tätig* sein können.
am 9. Juli 2010 um 15:46 Uhr.
@) Reto Suter: Doch, ich wüsste spontan und ohne nachzudenken einen Grund : Als Verkehrsminister, der er u.v.a. seit 15 Jahre ist, ist er mitverantwortlich für eins der drei besten öffentlichen Verkehrsnetze der Welt +), dessen Ausbau – wir wollen nicht einfach alles unter den Tisch kehren – anfangs gegen grosse Widerstände von rechts durchgesetzt werden musste.
Hinterher sind alle klüger und froh, dass es so kam.
Aber von selbst kam das nicht.
+) Japan hat vermutlich das Beste, bis auf die U-Bahnen zur Rush Houer in Tokio, wo Angestellte mit weissen Handschuhen die Passagiere mit grosser Kraftanstrengung in die Wagen pressen.
Die weissen Handschuhe fehlen bei den SBB noch, aber die Pressmänner könnte man allmählich auch bei uns einsetzen. Die Züge sind mitunter rappelvoll – aber letzlich ist die über quellende Nachfrage auch ein Erfolg des Verkehrsministers, der im übrigen auf der Vorarbeit seines SVP-Vorgängers Adolf Ogi aufbauen konnte.
am 9. Juli 2010 um 15:47 Uhr.
@) Reto Suter: Doch, ich wüsste spontan und ohne nachzudenken einen Grund : Als Verkehrsminister, der er u.v.a. seit 15 Jahre ist, ist er mitverantwortlich für eins der drei besten öffentlichen Verkehrsnetze der Welt +), dessen Ausbau – wir wollen nicht einfach alles unter den Tisch kehren – anfangs gegen grosse Widerstände von rechts durchgesetzt werden musste.
Hinterher sind alle klüger und froh, dass es so kam.
Aber von selbst kam das nicht.
+) Japan hat vermutlich das Beste, bis auf die U-Bahnen zur Rush Houer in Tokio, wo Angestellte mit weissen Handschuhen die Passagiere mit grosser Kraftanstrengung in die Wagen pressen.
Die weissen Handschuhe fehlen bei den SBB noch, aber die Pressmänner könnte man allmählich auch bei uns einsetzen. Die Züge sind mitunter rappelvoll – aber letzlich ist die über quellende Nachfrage auch ein Erfolg des Verkehrsministers, der im übrigen auf der Vorarbeit seines SVP-Vorgängers Adolf Ogi aufbauen konnte.
am 9. Juli 2010 um 16:14 Uhr.
…und noch etwas, weil man so leicht vergisst:
Es gab in diesem schönen Land, das zu recht stolz ist auf seine Landschaft ist, eine Autopartei, die sich auch noch so nannte und die sich der gequälten Kreatur namens Auto besonders verpflichtet fühlte. So etwas gab es auf der ganzen Welt nicht. Nirgendwo. Nur bei uns, dem Sonderfall.
Die Partei war zwar nur klein, aber sie war Ausdruck eines verbreiteten, geradezu militanten Widerstands gegen den Ausbau des öffentlich Verkehrs. Das ist noch nicht so lange her. Die berühmte Autopartei ging dann in der noch berühmteren Partei der Schweizer Demokraten auf und hatte als Hauptsponsor – wen wohl? – Den grössten Autoimporteur der Schweiz, Herrn Frey, der heute als diskreter Finacier hinter der SVP und vermutlich auch hinter der “Weltwoche” steht.
So ist des halt in der Schweiz.
Wenn die Rechte sich mit ihrer – damaligen – Phobie gegen den öffentlichen Verkehr durchgesetzt hätten, würde heute die gequälte Kreatur Auto permanent in irgendwelchen Staus stecken.
Man vergisst schon leicht, wie das alles so gewesen ist.
am 17. Juli 2010 um 20:56 Uhr.
@Fred David: Die Autolobby ist sehr mächtig. Auch sämtliche Zeitungen werden von ihr mitfinanziert, so dass man weder als Normalbürger noch als Journalist eine Kritik an der akustischen Umweltverschmutzung durch immer lauter werdende Motoren anbringen kann. Wir leben in einer Wohlstandsverwahrlosung, die sämtliche Schichten der Bevölkerung erfasst.